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Wahlgenehmigung betreffend Ersatzwahl vom 25.11.2018 eines Mitglieds des Gemeinderates und der Sozialvorsteherin

Der Gemeinderat Greppen stellt in Bezug auf die Gemeindewahl vom 25. November 2018 folgendes fest:

  1. Der Gemeinderat Greppen hat am 13. September 2018 die Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderates und des Sozialvorstehers / der Sozialvorsteherin von Greppen für den Rest der Amtsdauer 2016 bis 2020 auf den 25. November 2018 angeordnet.

  2. Das Wahlverfahren wurde vorschriftsgemäss durchgeführt und die Ergebnisse der Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderates und des Sozialvorstehers / der Sozialvorsteherin von Greppen für den Rest der Amtsdauer 2016 bis 2020 wurden vom Urnenbüro richtig berechnet.

  3. Gemäss dem Verbal des Urnenbüros Greppen vom 25. November 2018 wurde gewählt:

    als Mitglied des Gemeinderates:
    Lang-Elmiger Judith, Kleinrieden 1, 6404 Greppen

    als Sozialvorsteherin:
    Lang-Elmiger Judith, Kleinrieden 1, 6404 Greppen

  4. Innert der gesetzlichen Frist ist keine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht worden.

  5. Lang-Elmiger Judith ist seit Mai 2015 Mitglied der Bildungskommission Greppen. Gemäss § 34 Gemeindegesetz ist ein Amt in der Bildungskommission mit einem Amt im Gemeinderat unvereinbar, mit Ausnahme des für die Schule verantwortlichen Mitglieds des Gemeinderates, welches der Bildungskommission von Amtes wegen angehört.

    Lang-Elmiger Judith hat mit Schreiben vom 30. November 2018 als Mitglied der Bildungskommission Greppen per 30. November 2018 demissioniert. Die festgestellte Unvereinbarkeit ist damit beseitigt worden.

  6. Die Voraussetzungen zur Genehmigung der Wahl gemäss § 155 Stimmrechtsgesetz sind somit gegeben.

 

Der Gemeinderat Greppen beschliesst:

  1. Die Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderates und der Sozialvorsteherin von Greppen für den Rest der Amtsdauer 2016 bis 2020 wird genehmigt.

  2. Diese Wahlgenehmigung wird der Gewählten und der Abteilung Gemeinden des Kantons Luzern zugestellt. Die Publikation erfolgt im Anschlagkasten und auf der Homepage der Gemeinde Greppen.

 

Greppen, 7. Dezember 2018

GEMEINDERAT GREPPEN



Datum der Neuigkeit 7. Dez. 2018